Wahlprogramm – Grüne Liste 2016

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Eschborn: Grün, sozial, lebenswert
Sie als Bürgerinnen und Bürger haben uns bei der letzten Wahl das Vertrauen geschenkt und uns damit den Auftrag erteilt, Eschborn lebenswerter, sozialer und grüner zu gestalten. Dank Ihres Vertrauens und einer auf Inhalte ausgerichteter Regierungsarbeit konnten wir viele unserer Projekte erfolgreich umsetzen.

GRÜN wirkt in Eschborn. Ehrlich, transparent und konsequent haben wir uns in Eschborn ungeachtet der politisch schwierigen Konstellation an die Umsetzung unserer Ziele gemacht, um unsere Stadt im Interesse aller Eschborner Bürgerinnen und Bürger lebenswerter und zukunftssicher zu gestalten.

Eine transparente ökologisch und sozial orientierte Stadtpolitik ist die Grundlage für ein lebenswertes Eschborn. Je mehr Bürgerinnen und Bürger uns durch ihre Stimmen unterstützen, umso effektiver können wir an der Erneuerung Eschborns weiter arbeiten.

Sichtbar GRÜN in Eschborn:
Dank Grüner Regierungsbeteiligung

• Wurden die Schulwege und die Straßen in Eschborn sicherer. Radwege, Einbahnstraßenregelung, Mobilitätsberatung und die Beteiligung an der bundesweiten Aktion „Stadtradeln“ sind nur einige Beispiele für den Ausbau Eschborns zur sicheren und attraktiven Fahrradstadt.
• Wurde in Niederhöchstadt die Senioreneinrichtung mit Pflege-station endlich realisiert. Ältere Menschen haben damit ein zusätzliches Wohnangebot.
• Wurde der soziale Wohnungsbau in Eschborn erstmals seit 15 Jahren wieder auf den Weg gebracht.
• Wurde und wird der Westerbach renaturiert. Er bekam mehr Raum, das Bachbett wurde ökologisch aufgewertet und neu angelegt. Das sieht schön aus, freut Kinder wie Erwachsene und bietet vielen Tier- und Pflanzenarten einen wertvollen Lebensraum.
• Schmücken und bereichern z.B. Wildblumen und Gräser öffentlichen Parks, Freiflächen oder Straßenrändern. Die neue, abwechslungsreiche, den Jahreszeiten entsprechende und das Stadtbild aufwertende Bepflanzung fällt auf. Die Menschen freuen sich über den schönen Anblick, Bienen und andere Tiere über das vielfältige Nahrungsangebot.
• Bietet die Stadtbücherei neben klassischen Büchern ein großes Medienangebot für verschiedene Altersgruppen z.B. mit Online-Angeboten aber auch mit Hörbüchern, Computerspielen und Lernsoftware.
• Wurde Eschborn im Jahr 2013 als 182. Kommune in den Kreis der Fair-Trade-Städte in Deutschland aufgenommen. Dieses Zertifikat wurde zuletzt 2015 erneuert.
• Wächst der Waldpark Arboretum und wird als Naherholungsgebiet und „grüne Lunge“ weiter ausgebaut. Kinder können demnächst auf naturnah umgestalteten ehemaligen Ackerflächen weidende Rinder von einem besonders gestalteten Aussichtsplatz aus beobachten. Die Regionalpark-Rundroute wird damit zusammen mit den Schiefen Bäumen an der Grenze zu Steinbach um zwei Stationen und Ausflugsziele reicher.
• Leistet die Stadt Eschborn mit dem Förderprogramm für Energiesparmaßnahmen privater Haushalte, dem städtischen Energieberater und der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz.
• Arbeitet in Eschborn bereits seit 2013 der Arbeitskreis Flüchtlinge. Er vernetzt erfolgreich engagierte Bürgerinnen und Bürger, Kirchengemeinden, Vereine, Interkulturelles Netz und Stadtverwaltung. Flüchtlinge sollen sich in Eschborn willkommen fühlen und gut zurechtfinden. Für die geflüchtete Frauen, Kinder und Männer in Eschborn wurde bereits eine zusätzliche Stelle in
der Sozialarbeit geschaffen. Wir werden uns auch in Zukunft für das Wohl aller Menschen in Eschborn einsetzen.

Die Ampel steht weiter auf GRÜN!
Geben Sie uns auch für die kommenden fünf Jahre Ihre Stimme und lassen Sie uns Eschborn gemeinsam nachhaltig noch grüner, sozialer und lebenswerter gestalten.

Was noch zu tun ist
Kommunalpolitik ist nah dran am Alltag der Menschen in Eschborn. Alle Engagierten und Akteure, ebenso wie gewählte Vertreterinnen und Vertreter, die Verwaltung, Wirtschaft, Vereine und Verbände – sollten eine gut funktionierende Verantwortungsgemeinschaft bilden in der Entscheidungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar getroffen werden. Dafür setzen wir uns ein.

Um die Mitwirkung der Eschborner Bevölkerung an konkreten Projekten zu verbessern, halten wir eine in die Verwaltung und politischen Gremien eingebundene Bürgerbeteiligung für erforderlich. Hier können Projekte konstruktiv begleitet und Anregungen eingebracht werden.

Eschborns Zukunftsthemen sind originär grüne Themen. Wir fördern Tier-, Natur- und Umweltschutz, um unseren Lebensraum zu erhalten und aufzuwerten. In unserer Stadt sollen Klein und Groß gut und gesund leben und arbeiten können.

Wir setzen uns für eine Wohnungspolitik auch für Haushalte mit mittleren oder kleinen Budgets ein, für Vereinsförderung, Kinderbetreuung und Bildung, Energiesparmaßnahmen und den klugen Ausbau der Infrastruktur: Bausteine, durch die Eschborn lebenswerter wird und ein zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort im Rhein-Main-Gebiet bleibt.

Wir wollen Eschborn für Fahrradfahrer immer sicherer und schöner gestalten, innovative Mobilitätskonzepte fördern, die Verkehrslücke zwischen S-Bahnhöfen und z.B. Arbeitsplätzen schließen, den Stadtmittelpunkt mit der Stadthalle weiterentwickeln. Große Anliegen sind eine verbesserte Verkehrsanbindung des Gewerbegebiets Süd und der Ausbau der Regionaltangente West.

Bei der anstehenden Kommunalwahl wird darüber entschieden, wie und ob die von uns eingeleitete sozial-ökologische Wende weiter fortgeführt wird. Wir haben schon viel erreicht, wollen aber mehr! Die wichtigsten Anliegen und Ziele für Eschborn sehen wir in den Bereichen:

• Klimaschutz, Umweltschutz und Mobilität
• Wohnen und Leben
• Kinderbetreuung und Bildung
• Finanzen und Wirtschaft

Klima- und Umweltschutz, Mobilität
Klima-, Natur- und Umweltschutz sind die Kernthemen und Kernkompetenzen der GRÜNEN. Es gibt keinen „Planet B“. Auch nachfolgende Generationen sollen hier gesund und gut leben können. Klimawandel und Verkehrsinfakt sind eine reale Bedrohung. Wir setzen uns für den Erhalt und die Verbesserung eines guten Klimas mit sauberer, natürlicher und nachhaltiger Energie ein. Bei neuen Gebäuden werden wir die Möglichkeiten der Stadt Eschborn nutzen und weiterhin Anreize für private und gewerbliche Einheiten schaffen, um Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen konsequent auszubauen.
Die Energiewende ist dringend nötig! Der Klimawandel und Umweltbelastungen gefährden die biologische Vielfalt und unser aller Lebensgrundlage. Energieeinsparungen, Steigerung der Energieeffizienz und die Erzeugung erneuerbarer Energien sind angesichts steigender Kosten auch eine kommunale Aufgabe.
Biologische Vielfalt und Tierschutz sind grüne Querschnittsaufgaben. Alle wirtschaftlichen und sozialen Entscheidungen müssen wir auch unter dem Aspekt ihrer ökologischen Wirkung betrachten. Eine naturraumtypische Vielfalt von Lebensräumen und Arten wollen wir wie bereits am Westerbach begonnen, dauerhaft sichern. Um eine Balance zwischen Nutzen und Schützen zu erreichen, setzen wir uns auf kommunaler Ebene u.a. für begleitende Maßnahmen wie die Anlage von Bienenweiden, Blühstreifen, Urban Gardening oder für die fledermausfreundliche Bauweise von Häusern ein. Tierschutz und artgerechte Tierhaltung nützt auch den Menschen und ihrer Gesundheit.
Nachhaltigkeit im Umgang mit vorhandenen Ressourcen und Abfallvermeidung soll voran gebracht werden. Recycling beginnt, wenn Stoffe bereits zu Abfall geworden sind. „Zero Waste“ dagegen setzt viel früher an, bei den Produktionsprozessen wie beim Konsumverhalten.

Für ein gutes Klima in Eschborn
• Ein höherer deutlich höherer Anteil erneuerbare Energien an der Energieversorgung Eschborns, z.B. durch eine Verdopplung der Solaranlagen, die Förderung von Bürgersolarprojekten.
• Den Einsatz von Block-Heizkraftwerken und Nahwärme-Netze ausbauen
• Die Umsetzung des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Klimakonzepts
• die Energieberatung ausbauen und regional vernetzten
• Eschborn als Klima- und Umweltstadt weiter voranbringen

Grüne Welle für Eschborn
Über die Mobilität im Nahbereich muss neu nachgedacht werden. Wir wollen die Stadt der kurzen Wege kultivieren und eine Verkehrswende hin zur umweltgerechten und klimaschonenden Mobilität. Durch Lärmschutzmaßnahmen und die Reduzierung der Feinstaubbelastung wollen wir die Lebensqualität der Menschen in Eschborn verbessern und den C02-Ausstoß des Verkehrs senken. Wir stärken insbesondere Bahnfahrer/-innen, Radler/-innen und Fußgänger/-innen. Wichtig ist ein kluger Mix aus Individual- und öffentlichem Verkehr.
Dazu wollen wir sichere und attraktive Radwege für Kinder, Jugendliche, Berufstätige und ältere Menschen. Wer die Nahmobilität zu Fuß oder mit dem Rad wiederentdeckt und mehr Autofahrten durch CO2-neutrale Alternativen ersetzt, fördert die eigene Gesundheit und leistet einen wünschenswerten Beitrag zum Klimaschutz und zur Lebensqualität in unserer Stadt. Dies gilt es durch eine entsprechende Infrastruktur zu fördern.
Eine aktive Mobilität zu Fuß und mit dem Rad braucht geeignete Rahmenbedingungen: Gut uns sicher zu überquerende Straßen und ausreichend Platz für den nicht-motorisierten Längsverkehr. Sich zu Fuß oder mit dem Rad in Eschborn zu bewegen muss einfacher, sicherer und angenehmer werden.
Bei der Infrastruktur geht es uns vor allem darum, die Straßen in einem guten Zustand zu erhalten, den Ausbau des Radwegenetzes, barrierefreie Bahnstationen und den Ausbau des leistungsfähigen Bus- und Schienennetzes in Zusammenarbeit mit Land und Bund.
Gemeinsam mit anderen Kommunen im Ballungsraum Rhein-Main wollen wir unsere Stadt besser vor durch Flugverkehr verursachte Lärm- und Schadstoffbelastungen schützen. Um ein nachhaltiges Lärmminderungskonzept entsprechend dem aktuellen Stand der Lärmwirkungsforschung durchzusetzen werden wir alle Möglichkeiten nutzen. Wir unterstützen die Aktivitäten der Landesregierung dem Schutz vor Fluglärm deutlich mehr Geltung zu verschaffen.

Unsere Ziele in Eschborn
• Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und Vereinbarung eines attraktiveren Tarifsystems mit dem RMV.
• Den Bahnhofsneubau in Eschborn Mitte und Niederhöchstadt vorantreiben
• Die Regionaltangente West (RTW) vorantreiben, um von einer direkten Schienenverbindung zwischen den dicht besiedelten Städten des Hochtaunuskreises, des Main-Taunus-Kreises, dem Kreis Groß-Gerau, dem Flughafen und dem Kreis Offenbach zu profitieren.
• Die Bedingungen für Radfahrer/-innen verbessern
• Sichere und attraktive Radverbindungen in die Nachbargemeinden, vor allem nach Sossenheim und nach Steinbach, realisieren
• kompakte Siedlungsstrukturen schaffen und erhalten, damit mehr Ziele zu Fuß und mit dem Rad erreicht werden können
• Dort wo es möglich und sinnvoll ist autofreie Wohnquartieren und Spielstraßen errichten.

Wohnen und leben in Eschborn

Die steigende Nachfrage nach und ein knappes Angebot an bezahlbarem Wohnraum in Eschborn führen dazu, dass Haus- und Grundstückpreise ebenso wie Mieten kontinuierlich steigen. Was für die einen eine willkommene Wertsteigerung bedeutet, macht für andere das Leben in Eschborn kaum noch bezahlbar. Indem wir eine gleichrangige Förderung von Mietwohnungsbau, sozialem Wohnungsbau und Eigentumsbildung unterstützen, wollen wir zusätzlichen, preiswerten und bedarfsgerechten Wohnraum auch für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen schaffen und den vorhandenen Wohnraum fair und ausgewogen verteilen.
So unterschiedlich wie Haushaltsgrößen und Lebenssituation der Menschen in unserer Nachbarschaft sind auch ihre Einkommenssituation und das verfügbare Haushaltsbudget. Damit Lebensereignisse nicht zu Ausgrenzung und Isolation führen, wollen wir Sozialwohnungen in die Wohnstruktur integrieren. Unser Ziel ist eine gesunde Mischung der Wohnformen und der Bevölkerung in Eschborn, die auf gegenseitigem Respekt und Integration aufgebaut ist.
Bei öffentlichen Bauprojekten sind für uns GRÜNE die Förderung energetischer Verbesserungen und die energieeffiziente Sanierung von Altbauten eine Frage von Ressourcenschutz und Nachhaltigkeit. Aus diesem Grund wollen wir bei allen öffentlichen Bauvorhaben die Umsetzung hoher Energiestandards verwirklicht wissen.
Wir wollen Wohnkonzepte fördern, die den aktuellen Bedürfnissen aufgrund des demographischen Wandels entsprechen und Lücken auf dem Wohnungsmarkt schließen. Innovative altersgerechte Wohnformen und Wohnbauprojekte werden wir aktiv unterstützen.

Sozialpolitik in GRÜN
GRÜNE Sozialpolitik unterstützt die Menschen in ihrer Selbstbestimmung und erkennt ihre Vielfalt als Bereicherung. Unabhängig von sozialer Herkunft, Alter, Geschlecht, kulturellem Hintergrund oder Handicap wollen wir Chancengleichheit und Teilhabemöglichkeiten für alle.
Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt aktuell nicht nur für Eschborn eine große Herausforderung für dar. Diese müssen und wollen wir bewältigen. In Eschborn leben bereits viele Kulturen zusammen. Wie in den 60er Jahren kommen aktuell viele Menschen aus unterschiedlichen Kulturen zu uns, es besteht Handlungsbedarf!
• Es muss dringend Wohnraum geschaffen werden
• Die Menschen müssen versorgt und betreut werden
• Wir benötigen Konzepte und Maßnahmen zur Integration in einem klugen und sozialverträglichen Mix
• Die Sicherheit muss für alle gewährleistet sein
Wir GRÜNE grenzen uns von menschenverachtender Hetze ab und suchen pragmatische und vernünftige Lösungen, die sowohl den Eschborner Bürger-/innen wie auch den hier ankommenden, Sicherheit und Asyl suchenden Menschen gerecht zu werden.
Soziales Leben und Kommunikation werden immer mehr durch Technik und Internet begleitet und transportiert. Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus Asphalt. Die Versorgung mit einer guten Breitbandinfrastruktur ist nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Eschborn, sondern auch die Plattform für die soziale Kommunikation und Interaktion. Daher unterstützen wir den Vorschlag an öffentlichen Plätzen freies WLAN anzubieten, um die sozialen Lebensbedingungen für alle unsere Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen weiter zu verbessern.

Unsere Ziele in Eschborn

Wir GRÜNE setzen uns in Eschborn für die Umsetzung der folgenden Projekte ein:
• Schaffung neuen, zusätzlichen Wohnraums durch die Umwandlung nicht genutzter Gewerbeflächen
• Dazu zählt die Realisierung des Baugebietes 195 gegenüber dem Wiesenbad inklusive der Sicherung und Förderung des Wohnraumangebots für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen
• Eine verträgliche Nachverdichtung bestehender Wohngebiete.
• Die Förderung integrativer, generationengerechter und generationenübergreifender Wohnformen.
• Unterstützung und Integration von Menschen, die bei uns Zuflucht suchen. Das Ehrenamt und Sprachkurse sind dafür unverzichtbare Säulen.
• Bereitstellung eines frei zugänglichen WLAN an öffentlichen Plätzen
• Ein von Vertrauen und Transparenz geprägtes Miteinander in der Eschborner Politik und Verwaltung. Integrität, Datenschutz, Datensicherheit und Wahrung von Persönlichkeitsrechten sind eine Selbstverständlichkeit. Missstände und Missbräuche auf diesem Gebiet müssen konsequent verfolgt und behoben werden.
• Wir setzen uns dafür ein, dass Eschborn endlich ein Bürgerbüro erhält. Der direkte Kontakt zwischen Stadtparlament, Stadtverwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern ist ein wichtiger Baustein demokratischen Gemeinwesens. Im Bürgerbüro sehen wir hier eine wichtige Anlaufstelle.

Kinderbetreuung, Bildung, Kultur
Eschborn hat ein hervorragend ausgebautes, preiswertes Angebot an Betreuungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche. Für berufstätige Eltern und besonders für Alleinerziehende ist dies unverzichtbar um Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren. Kinderkrippen, Kindergärten und Schule sind zudem Voraussetzung für eine soziale Integration und Inklusion. Daher setzen wir GRÜNE uns für den Ausbau bedarfsorientierter Betreuungsmöglichkeiten ein.
Wir GRÜNE uns dafür ein, Eschborns erfolgreiche Kooperationen mit der Musikschule, mit Museen, Bühnen und kulturellen Einrichtungen im Bildungsbereich sowie in der Kinder- und Jugendarbeit weiter fortzuführen. Kindern und Jugendlichen denen die Freude an Kunst und Kultur vermittelt wird, profitieren davon auch als Erwachsene.
Unser Ziel ist es, die Kindergärten und Schulen dabei zu unterstützen, als gesundheitsfördernde Einrichtungen zertifiziert zu werden, d.h. gesunde Ernährung, Bewegung, Persönlichkeitsstärkung und gute Arbeitsbedingungen zu verknüpfen. Daher wollen wir ökologisch und regional erzeugte Angebote von Pausen- und Mittagsverpflegung insbesondere in den Kindertagesstätten unterstützen und fördern.

Unsere Ziele in Eschborn
• Der Um- und Ausbau der Süd-West Grundschule zur Ganztagsschule
• Der Bau der neuen Zweifeldsporthalle an der HvK und einem neuen Jugendhaus an der Heinrich von Kleist Schule
• In Kitas regionale und gesunde Kost möglichst in Bioqualität anzubieten
• Sprachförderung in den Kindergärten sowie die Förderung der Schreib- und Lesekompetenz in den Schulen
• Wir wollen das Kleinod Alte Mühle erhalten, attraktiv gestalten und in die Regionalparkroute integrieren
• Den Ausbau des Freibads mit einem 50m-Becken und großzügigen Spielbereich mit langen Öffnungszeiten endlich realisieren

Finanzen und Wirtschaft
Eschborn hat einen bevorzugten Standort im Main-Taunus-Gebiet zwischen der Stadt Frankfurt und dem Taunus. Für eine nachhaltige Umwelt- und Sozialpolitik muss auch der Wirtschaftsstandort Eschborn erhalten und klug ausgebaut werden. Wir haben Eschborn als Fair-Trade- Stadt etabliert und wollen noch mehr Unternehmen für das Mitmachen gewinnen, um diesen Status weiter ausbauen.
Als zentrales Wirtschaftsthema streben wir die Modernisierung des Gewerbegebietes Eschborn Süd an, um diesen wichtigen Baustein für Eschborns Wohlstand zu erhalten. Geprüft werden soll auch, welche Verbesserungen der Verkehrsinfrastruktur für Eschborn bei der Anbindung der Gewerbegebiete sinnvoll und möglich sind, um diese für die Unternehmen attraktiv zu erhalten.
Breitband und Kommunikation: Die Autobahnen der Zukunft sind aus Glasfaser, nicht aus Asphalt. Die Versorgung mit einer exzellenten Breitbandinfrastruktur ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der für die Unternehmen unterdessen eine notwendige Voraussetzung darstellt. Gleichzeitig ist es eine Frage der Lebensqualität, der Kultur und der Teilhabegerechtigkeit, dass das Medium Internet von allen Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden kann.

Haushalten mit Augenmaß
Die Gewerbesteuereinnahmen und der kommunale Finanzausgleich in Hessen stellen die beiden wesentlichen Einflussgrößen unserer Haushaltsplanung dar. Wir haben viele Ziele und Projekte, die in einem stabilen finanziellen Rahmen bewältigt werden müssen. Dabei ist insbesondere darauf zu achten, dass auch die Folgekosten der Projekte nachhaltig geplant werden, um Spielräume für zukünftige Generationen zu erhalten.
Dass wir nicht auf Kosten späterer Generationen wirtschaften dürfen ist schon immer eine Grundüberzeugung der GRÜNEN. Solide Finanzen und ein effizientes, effektives und transparentes Haushalten sind für uns unerlässlich. Wir plädieren haushaltspolitisch für einen Dreiklang aus Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeerhöhungen, die aufgrund des neuen kommunalen Finanzausgleichs unvermeidlich sind. Daraufhin prüfen wir kommunales Handeln und balancieren Einsparungen mit zielgerichteten Zukunftsinvestitionen aus.

Unsere Ziele in Eschborn
• Einen strukturell ausgeglichenen Stadthaushalt erreichen.
• Die Gewerbesteuer konstant halten
• Fair-Trade in Eschborn weiter ausbauen
• Den wohnortnahen Einzelhandel stärken, um regional einkaufen zu können und den Stadtkern attraktiv zu erhalten
• Die Wirtschaftsförderung ebenso wie den Verbraucherschutz durch die Stadt Eschborn stärken
• Im Sinne des Ressourcenschutzes wollen wir „Do it Yourself“ Initiativen (z.B. Reparaturwerkstätten) einrichten bzw. fördern
• Niedrigschwellige Tausch-Angebote wie Tausch-Boxen, öffentliche Regale, Tauschbörsen oder Tauschsäulen sollen gefördert werden, um die Nutzungsdauer langlebiger Güter nachhaltig zu verbessern