Redebeiträge der Grünen Fraktion zur STVV am 13.9.2018

die Tagesordnung findet man im Informationssystem der Stadt : https://eschborn.more-rubin1.de/

Schwimmbadneubau

Stickstoff-Messung

Bebauungsplan 246 und RTW

Grundstücksangelegenheiten-2018-0229

Eschenplatz-2018-0235

ergleich-2018-0217

Bebauungsplan-247-2018-0210

Und das von den CDU/Grünen vor längerer Zeit (2015) beantragte öffentlich WLAN  kommt nun voran !!

2015 abgestimmt …2015/0428/stv nun in der Umsetzung

Die Tagesordnung sah so aus :

TAGESORDNUNG A
1. Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Eschborn
2. Antrag der SPD-Fraktion zur Verschönerung der Unterortstraße
TAGESORDNUNG B
3. Vorlage des Entwurfs der Haushaltsatzung und des Haushaltplanes der Stadt Eschborn für das Haushaltjahr 2019
4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der RTW GmbH
5. Stadt Eschborn Bauleitplanung Bebauungsplan Nr. 246 “Anbindung Düsseldorfer Straße – BAB 66, 1. Änderung
des Bebauungsplans Nr. 240”
I. Beschluss über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
6. Stadt Eschborn – Bauleitplanung Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 248 – Unterortstraße 55-
69 “Alte Feuerwehr” – gem. § 2 Abs. 1 i. V. mit § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
7. Stadt Eschborn Bauleitplanung Bebauungsplan Nr. 247 “Gebiet Sulzbacher Straße – Krifteler Weg – Am Sportfeld”
8. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet “In der Flosset”; Beschluss des
Vorentwurfs sowie Aufhebung eines Beschlusses
9. Neubau der 50m Schwimmhalle des Wiesenbades Eschborn Beschluss über den Vorentwurf
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Messung der Stickstoffdioxidbelastung in Eschborn mittels Passivsammler
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Befassung der Stadtverordnetenversammlung
mit der im Rahmen eines Vergleichs erwirkten Beendigung des
Arbeitsverhältnisses zwischen der Stadt Eschborn und Frau Dalianis
12. Antrag der SPD-Fraktion zur Behandlung von Grundstücksangelegenheiten

13. Antrag der FWE-Fraktion betreffend Vergabe der Eisbahn für 3 Jahre
14. Antrag der CDU-Fraktion bezüglich Beauftragung des HFA mit der Erstellung eines
Rahmenkonzeptes für die Durchführung der 1250-Jahrfeier der Stadt Eschborn im
Jahr 2020
15. Antrag der CDU-Fraktion bezüglich Instandsetzung des Kopfsteinpflasters auf dem
Eschenplatz und des Jubiläumsbrunnens „1200 Jahre Eschborn“
16. Antrag der CDU-Fraktion bezüglich Prüfung und Vorbereitung der Übernahme der
Kosten für den Besuch der Eschborner Delegation im städtischen Weingut der
Stadt Frankfurt am Main in Hochheim am Main
17. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Überarbeitung der Satzung
der Stadt Eschborn über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren
(Sondernutzungssatzung)

18. Eilantrag für Landesmittel zur Förderung von WLAN  beruhend auf diesem Antrag von CDU/Grünen aus 2015 : 2015/0428/stv