Bericht zur Stadtverordnetenversammlung

Am 14.12.17 tagte in Eschborn die Stadtverordnetenversammlung. Zwei
Tagesordnungspunkte wurden kontrovers diskutiert, einer davon die vom
Bürgermeister eingebrachte Vorlage Nr. 2017/0171/stv zur Haltung der
Stadt Eschborn bezüglich der Pläne der Stadt Frankfurt am Main im
Nordwesten Frankfurts ein neues Baugebiet zu entwickeln.

Zu dieser Vorlage gab es vier Änderungsanträge, einen davon auch von
unserer Fraktion.

Im Rahmen einer Sitzungsunterbrechung rangen die Fraktionen um eine
gemeinsame, fraktionsübergreifende Formulierung, auch wir passten
unseren Änderungsantrag noch einmal an und verzichteten auf den ersten
Punkt unseres Ursprungsantrags.

Zur Abstimmung standen am Ende ein gemeinsamer Änderungsantrag von
CDU/FDP, unser überarbeiteter Änderungsantrag und ein Änderungsantrag
der Wählergemeinschaft Klartext. SPD/FWE/DIE LINKE zogen ihren
Änderungsantrag zurück, sie fanden sich mit ihren Positionen in unserem
überarbeiteten Änderungsantrag wieder.

In einer namentlichen Abstimmung wurde der Änderungsantrag von CDU/FDP
abgelehnt und unser überarbeiteter Änderungsantrag angenommen. Hr. Bauer
zog den Änderungsantrag seiner Wählergemeinschaft nach diesem
Abstimmungsergebnis zurück.

Ursprungsänderungsantrag :  01-Baugebiet_Frankfurt

überarbeiteter  Änderungsantrag : 01-Baugebiet_Frankfurt (angenommen mit den Stimmen von FWE,Grüne.Linke und SPD)