Aus der Fraktion

In der Stadtverordnetenversammlung am 15.07.21 haben wir im Rahmen unserer Koalition mit CDU und Freien Wählern sechs gemeinsame Anträge erfolgreich eingebracht. Vier dieser Anträge fanden bereits in den Ausschüssen die…

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Rede STVV 15.7 TOP 10 Mehrkosten-Wiesenbad

Redemanuskript für die Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021 zurVorlage Nr. 2021/0037/stv – Erweiterung Wiesenbad, Beschluss über dieÄnderung der Planung und MehrkostenSehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,sehr geehrte Damen und Herren,Wie lange sprechen und beraten…

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Rede STVV 15.7 TOP 16 Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG)

Vorbereitung der städtischen Kinderbetreuung auf anstehendenRechtsanspruch durch Vorgaben des geplanten Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG)Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,sehr geehrte Damen und Herren,Am 5. Mai 2021 hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Einführung des…

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