Eschborner Haushalt 2019: Licht und Schatten

Auch in diesem Jahr keine Mehrheit fand unser Antrag für die Angleichung der RMV-Tarife in Eschborn endlich Geld in die Hand zu nehmen und sich nicht länger auf Ankündigungen des RMV zu verlassen. FWE und SPD beschwören in Sonntagsreden und Pressemeldungen zwar im Sinne der Bürger*innen zu handeln und auch den ÖPNV stärken zu wollen, sind dann aber in ihrem Abstimmungsverhalten mutlos oder inkonsequent.

Hätte nur eine dieser beiden Fraktionen in der letzten Woche mit uns gestimmt oder sich enthalten, dann wäre unser Antrag zur Schaffung einer einheitlich günstigen Eschborner Tarifzone erfolgreich gewesen. Während die SPD ihre Ablehnung im letzten Jahr noch damit begründete, dass demnächst ja ein günstigeres RMV-Tarifmodell (auf das wir immer noch warten) käme, mangelt es den Genossinnen und Genossen nun an der Zuversicht in die Erfolgsaussichten entsprechender Verhandlungen mit dem RMV. Auf der Strecke bleiben alle, die mit der Bahn von Eschborn-Mitte oder Niederhöchstadt nach Frankfurt fahren wollen und die dafür deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen, als für Fahrten vom Bahnhof Eschborn-Süd aus. Ausdrücklich danken möchten wir hier Eschborns CDU-Fraktion, die hier mehr Zuversicht zeigte und unseren Antrag unterstützte.

Anlass zur Freude gibt uns auch das Thema „Blühstreifen“. Beharrlich, konsequent und am Ende erfolgreich haben wir dieses Thema auch gegen anfängliche Widerstände verfolgt. Nicht zuletzt durch Thomas Ebert (GRÜNE) sind Blühstreifen in Eschborn inzwischen ein fester und für alle sichtbarer Teil der Feldflur. Als wichtige Unterstützer und Verbündete sehen wir hier auch Eschborns Landwirte. Unabhängig vom städtischen Engagement legen sie Blühstreifen im Rahmen von Greening-Maßnahmen an. Mit Sachverstand, gutem Willen und wenig Geld lässt sich hier viel erreichen.

Die zusätzlichen 150.000 EUR, mit denen die Befürworter dieses Antrags nun das Budget des Gründezernenten für den Einkauf externer Unterstützung aufgestockt haben, halten wir für zu hoch. Der Gründezernent ist selbst Landwirt und sollte beim Ausbau der Blühstreifen mehr den eigenen Fähigkeiten vertrauen, Maßnahmen mit seinen Berufskollegen koordinieren und auf die vorhandenen Ressourcen im Main-Taunus-Kreis zurückgreifen, statt teuer einzukaufen. Im Kreishaushalt wird Geld für geeignetes Saatgut eingestellt und auch bei der Auswahl von standortgerechten Stauden bietet der MTK Unterstützung, dazu kommen konkrete Planungen für eine kreisweite Biotopvernetzung. Das nutzen, was da ist, meinen wir.

Mit den Stimmen der alten Kooperationspartner von SPD, FWE, FDP und Linke wurde auch Eschborns Haushaltsentwurf 2019 beschlossen. Wir haben dagegen gestimmt, da er in vielen Teilen intransparent ist und hinter Eschborns Möglichkeiten zurück bleibt ein klares Signal z.B. für eine klimafreundliche und klug vernetzte Verkehrspolitik zu setzen.

Den Text unserer Haushaltsrede haben wir online gestellt, Sie finden Sie unter www.grueneeschborn.de.PM-181112-Haushalt-2019