Pizza-Connection

Wie bekannt wurde, werden der Magistrat, namentlich dem Bürgermeister,
Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Bewirtung an der
Heinrich-Graf-Sportanlage vorgeworfen.

Am 24. November 2016 hat die Stadt Eschborn im Stadtspiegel und auf der
Stadteigenen Homepage folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

„Die Stadt Eschborn sucht ab sofort für die Vereinsgaststätte auf der
Heinrich-Graf-Sportanlage in Eschborn einen Pächter. Interessenten
können ihre Bewerbung bitte bis zum 9. Dezember 2016 an die
E-Mail-Adresse: gebaeude@eschborn.de richten.“

Beschwert hat sich danach ein Interessent, der sich, wohl als Einziger,
zwar fristgerecht auf die öffentliche Bekanntmachung beworben hatte,
jedoch trotz Zusagen des Bürgermeisters nicht zum Zug kam. Dem
Bürgermeister und dem Magistrat wird vorgeworfen, die
Bewirtschaftungsrechte an den Betreiber einer Pizzeria in der
Hauptstraße vergeben zu haben, der sich zwar nicht als Pächter für die
Vereinsgaststätte auf der Heinrich-Graf-Sportanlage beworben hat, dessen
Geschäft aber zu Gunsten des Bauprojekt „Soziale Mitte“ weichen muss.
Dieser Gastronom musste schon lange damit rechnen, dass er den Standort
an der Hauptstraße nicht würde behalten können.

Folgende offene Fragen stehen im Raum:

Wie kam es erst zur Zusage an den einzigen Bewerber?
Warum wurde trotz Zusage einem anderen Gastronom, der sich gar nicht
beworben hatte das Objekt zur Pacht angeboten?
Warum hat der Bürgermeister nach seiner getätigten Zusage dem ersten
Bewerber nicht Rede und Antwort gestanden?

Unsere Forderung sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein:
Restlose und transparente Aufklärung des im Raum stehenden Vorwurfs und
die Einhaltung von Recht und Gesetz bei Auftrags-, Pacht- und
Konzessionsvergaben. Auch unter dem Gesichtspunkt
„Korruptionsprävention“ darf nicht der Eindruck entstehen, die Stadt
Eschborn vergäbe Aufträge, Pachtverträge und Konzessionen nach „Gusto“.

Bärbel Grade und Joachim Blomberg
Fraktionsvorsitzende und
Sprecher des Ortsverbands der
GRÜNEN in Eschborn