Rede zu Vorlage: 2020 0451 stv Antrag GRÜNE Abbiegeassistenzsystem am 03.09.2020

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

Abbiegeunfälle sind in Deutschland leider an der Tagesordnung. Verursacht werden sie meist durch kleine oder große LKW, die Opfer sind Fußgänger jeden Alters sowie Radfahrer. Schwere Verletzungen undauch Todesfälle sind die Folge solcher Unfälleund auch die Unfallverursachendensind oft für ihr Leben gezeichnet, denn niemand macht so etwas mit Absicht.Mit unserem Antrag wollen wir die Sicherheit auf Eschborns Straßen erhöhenundzumindest für die infrage kommenden Fahrzeuge imFuhrpark der Stadt Eschbornschon heute realisieren, was ab 2022 EUbeginnend mit Neufahrzeugen schrittweise umgesetztwerdensoll.Im AJSS informierte Bürgermeister Shaikh darüber, dass es 10 Feuerwehrfahrzeuge und drei Bauhof-Fahrzeuge (zwei LKW und eine Kehrmaschine) gibt, derenNachrüstungmit einem Abbiegeassistenzsystemmöglich und förderfähig ist. Mit einer Investition von ca. 1.300EUR pro Fahrzeug lässt sich hier eine hohe verkehrssichernde Wirkung erzielen.

Dank des raschen und proaktiven Verwaltungshandelns und der Auskunftdes Bürgermeistersim AJSS ist der erste Punkt unseres Antrags bereits erledigt und die Stadtverordnetenversammlung kann heute mit dem Beschluss der Punkte zwei und drei unseres Antrags die Umsetzung der Nachrüstung beschließen.

1.Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob es städtische Nutzfahrzeuge gibt (z.B. beim Bauhof oder der Feuerwehr), bei denen die Nachrüstung mit einem Abbiegeassistenzsystem möglich und förderfähig ist.

2.Für Nutzfahrzeuge, bei denen die Nachrüstung mit einem Abbiegeassistenzsystem möglich und förderfähig ist, diese zu veranlassen und die hierfür notwendigen Mittel in den Haushalt einzustellen.

3.Bei Neuanschaffung entsprechende Fahrzeuge nur mit Abbiegeassistent anzuschaffen.In den Ausschüssen wurde unserem Antrag bereits mehrheitlich zugestimmt, dafür bedanken wir uns und bitten auch heute mit ihrer Zustimmung.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Bärbel Grade, es gilt das gesprochene Wort)

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